Rechtsprechung
| BPatG, 27.05.2003 - 29 W (pat) 100/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.06.2001 - I ZB 1/99
INDIVIDUELLE; Unterscheidungskraft einer Wortmarke
Auszug aus BPatG, 27.05.2003 - 29 W (pat) 100/01
Einer Wortmarke fehlt nur dann die Unterscheidungskraft, wenn ihr ein für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsgehalt zugeordnet werden kann oder es sich um ein gebräuchliches Wort der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache handelt, das vom Verkehr - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird (stRspr vgl BGH GRUR 2002, 64 - INDIVIDUELLE).
- BPatG, 20.12.2004 - 30 W (pat) 156/03 Das Wort "Premium" ist in der englischen, wie auch in der deutschen Sprache als Adjektiv ein Hinweis auf "erstklassig, von bester Qualität"; in Wortzusammensetzungen bezeichnet es ein Spitzenprodukt (vgl PONS, Großwörterbuch Englisch S 687; Collins, German-English/English-German Dictionary S 1673; Duden, Das große Fremdwörterbuch S 1089); in diesem Sinn ist das Wort in Zusammensetzungen in unterschiedlichen Warenbereichen im Gebrauch; so ist "premium gas" "Superbenzin" (…vgl Collins aaO), "premium brand" die "führende Marke/Premium-Marke" oder "premium fruit" sind "erstklassige Früchte" (…vgl PONS aaO); im Deutschen wird von Premium-Produkten im Bereich von Getränken wie Bier und Cola gesprochen (vgl http://www.lexikondefinition.de/suche/index.html zum Stichwort "Premium"; vgl auch BPatG 25 W (pat) 45/98 - PREMIUM und 29 W (pat) 100/01 - PREMIUM, jeweils veröffentlicht aus PAVIS PROMA CD-ROM).
- BPatG, 24.08.2004 - 33 W (pat) 15/03 Außerdem benennt sie die Rechtsform des Dienstleistungserbringers in einem ebenfalls nicht kennzeichnungskräftigen Rechtsformzusatz (vgl.a. BPatG, 29. Sen. v. 20.9.2000, 29 W (pat) 142/99 - Die Multimedia Schmiede GmbH; 32. Sen. v. 18.8.1999, 32 W (pat) 164/99 - LAN Effect Datentechnik GmbH; 29. Sen. v. 27.5.2003 - 29 W (pat) 100/01 - Deutsche Talk-Radio GmbH u. Co. KG).